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Newsletter

aus Hilgenbaum info: 45, März 2010

Hubert Hüppe informiert CDU-Kreisvorstand über sein neues Amt

Vor einem Monat hat CDU-Kreisparteichef Hubert Hüppe sein Amt als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen angetreten, nachdem ihn das Bundeskabinett Mitte Dezember letzten Jahres in diese Funktion berufen hatte. Im Rahmen einer Klausurtagung des CDU-Kreis-vorstandes Ende Januar in Bad Laer informierte Hubert Hüppe seine Parteifreunde über die ersten Wochen im neuen Amt. Bekanntlich verpasste der langjährige Bundestagsabgeordnete aus Werne bei der letzten Bundestagswahl nur knapp den Wiedereinzug in das Berliner Parlament. Gleichwohl geht für den 53jährigen mit der Berufung zum Behindertenbeauftragten der Bundesregierung nach eigenem Bekunden ein Lebenstraum in Erfüllung. In seiner Zeit als Abgeordneter hat sich Hubert Hüppe intensiv um die Belange behinderter Menschen in der Gesellschaft gekümmert und war in der letzten Legislaturperiode behindertenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Die Aufgaben des Behindertenbeauftragten sind seit dem 01. Mai 2002 im Behindertengleichstellungsgesetz geregelt. Die Bestellung erfolgt durch das Bundeskabinett für die Dauer der Legislaturperiode und wird im Ehrenamt wahrgenommen", erläuterte Hubert Hüppe seinen Parteifreunden. Erstmals wird mit ihm dieses Amt nicht durch einen Bundestagsabgeordneten wahrgenommen. Dienstsitz ist das Kleisthaus in der Berliner Mauerstraße, einem ehemaligen Bankhaus. Den Namen „Kleisthaus" verdankt das im Jahr 1913 errichtete Bauwerk dem Umstand, dass der Dichter Heinrich von Kleist vorübergehend in einem Vorgängerbau an gleicher Stelle für einige Zeit eine Wohnung angemietet hatte. Seit 2001 ist das Kleisthaus Dienstsitz des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen. Neben den behindertenpolitischen Aktivitäten ist das Kleisthaus seit sieben Jahren eine kulturelle Institution. Alle dort abgehaltenen Veranstaltungen verfolgen das Ziel, zu einer veränderten Wahrnehmung von behinderten Menschen beizutragen. Innerhalb der Bundesregierung nimmt nach Hüppes Worten der Behindertenbeauftragte Einfluss auf politische Entscheidungen und begleitet aktiv die Gesetzgebung. Zur Wahrnehmung dieser Aufgabe beteiligen die Bundesministerien den Beauftragten bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben, soweit sie die Integration von behinderten Menschen behandeln und berühren. Hubert Hüppe wird bei seiner ehrenamtlichen Arbeit von insgesamt 12 hauptamtlichen Mitarbeitern bei der Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben unterstützt. Er selbst erhält eine Aufwandsentschädigung von 2.500 Euro monatlich. „Ich freue mich auf die zwar anstrengende, aber wichtige Aufgabe in diesem neuen Amt", sagt Hubert Hüppe. Der Behindertenbeauftragte ist wie folgt zu erreichen: Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Mauerstraße 53, 11017 Berlin, Email: buero@behindertenbeauftragter.de.

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